Department of Information & International Relations (DIIR)
Central Tibetan Administration
Dharamsala - 176215, H.P., India, www.tibet.net

Nichtauthentische Übersetzung

Übersicht über UN-Empfehlungen an China im Hinblick auf die Beachtung der Menschenrechte in Tibet

Dharamsala: Die offizielle Vertretung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama in Genf (Tibet-Bureau), www.TibetOffice.ch, stellte ein Dokument zusammen, in dem alle Empfehlungen und Ergebnisse der Sonderberichterstatter, die von den Vereinten Nationen China im Hinblick auf die Menschenrechtssituation in Tibet unterbreitet wurden, aufgelistet sind.

Das Dokument mit dem Titel „UN Vertragsorgane und Interventionen der Sonderberichterstatter, Anmerkungen und Empfehlungen an China zur Menschenrechtslage in Tibet“ wird während der UN-Sitzung über die allgemeine periodische Überprüfung von Chinas Menschenrechtslage, die am 9. und 10. Februar 2009 stattfindet, zur Prüfung vorliegen. Das Tibet-Bureau versandte Exemplare dieses Dokuments an Vertretungen von über 40 Ländern bei der UNO in Genf.

Das Dokument führt zahlreiche Empfehlungen auf, die von den UN-Ausschüssen zu Folter, zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen, über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, über die Rechte des Kindes und über die Beseitigung von Rassendiskriminierung in Tibet erteilt wurden.

Es dokumentiert auch die Empfehlungen des UN-Sonderberichterstatters an die chinesische Regierung, die Umsiedlungsprogramme und Zwangsausweisungen in tibetischen Siedlungsgebieten, und die willkürliche Festnahme, Folter und Tötung unschuldiger Tibeter zu stoppen.

Inhaltsübersicht

Veröffentlichungen der UN-Vertragsausschüsse und Interventionen der Sonderberichterstatter, Bemerkungen und Empfehlungen an China zur Menschenrechtslage in Tibet:

1. 41. Sitzung des Komitees gegen Folter am 21. November 2008 (DAT/C/CHN/CO/4).

2. 36. Sitzung des Komitees zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen (7.- 25. August 2006)

3. 34. Sitzung des Komitees über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (25. April. - 13. Mai 2005)

4. 40. Sitzung des Komitees über die Rechte des Kindes, 24. November 2005, (CRC/C/CHN/CO/2)

5. 59. Sitzung des Komitees zur Beseitigung von Rassendiskriminierung, 30. Juli – 17. August 2001 (A/56/18, Paragraphen 231-255)

Beauftragte für Sonderverfahren

6. Die UN-Sonderbeauftragten gaben am 10. April 2008 eine gemeinsame Erklärung heraus, in der sie ihre Besorgnis über die anhaltenden Demonstrationen in Tibet und die hohe Anzahl von Festnahmen in der Autonomen Region Tibet und den umliegenden Gegenden in China zum Ausdruck brachten.

7. Der Sonderberichterstatter für Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz (E/CN.4/2003/24).

8. Der Sonderberichterstatter über das Recht auf Bildung (2003)(E/CN./2004/45/Add.1).

9. Der Sonderberichterstatter über Gewalt gegen Frauen am 27. Februar 2003 (E/CN.4/2003/75/Add.1).

10. Der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für die Lage von Menschenrechtsverteidigern (E/CN.4/2006/95/Add.1).

11. Die Arbeitsgruppe zur Frage des Verschwindenlassens von Personen am 27. Dezember 2005 (E/CN.4/2006/56).

12. Der Sonderberichterstatter über angemessenes Wohnen als Bestandteil des Rechts auf einen angemessenen Lebensstandard, und über das Recht auf Nichtdiskriminierung am 3. März 2003 (E/CN.4/2003/5).

13. Mitteilungen von drei UN-Sonderberichterstattern an die VR China über die Umsiedelungsprogramme und die Ausweisung von Tibetern aus tibetischen Wohngebieten vom 3. Oktober 2007.

14. Der Sonderberichterstatter über die Unabhängigkeit der Richter und Anwälte (E/CN.4/2004/60/Add.1).

15. Drei UN-Sonderberichterstatter gaben am 14. April 2004 eine gemeinsame Erklärung zu Tenzin Delek Rinpoche ab.

16. Der Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen - Das Töten von Personen, die versuchen, nach Nepal zu gelangen (A/HRC/4/20/Add.1).

17. Der Sonderberichterstatter über Religionsfreiheit in dem Bericht über seinen Ermittlungsauftrag (E/CN.4/1995/91).

18. Der Sonderberichterstatter über die Freiheit der religiösen Überzeugung bezüglich der an ihn ergangenen Einladung.

19. Der Sonderberichterstatter über die Freiheit der religiösen Überzeugung am 15. März 2005 (E/CN.4/2005/61/Add.1).

20. Die Arbeitsgruppe über willkürliche Festnahmen (Bericht über ihren Ermittlungsauftrag in China) (E/CN.4/2005/6/Add.4).

21. Der Sonderberichterstatter über Folter (Bericht über seinen Ermittlungsauftrag in China) (E/CN.4/2006/6/Add.6).