Nepal plant, illegal eingereiste Tibeter zu deportieren

Kathmandu - Seit den Unruhen in Tibet im März haben die in Nepal im Exil lebenden Tibeter fast täglich Protestaktionen durchgeführt. Nun untersucht die nepalesische Regierung die Fälle dieser Tibeter. Diejenigen, die ohne gültige Aufenthaltspapiere sind, sollten deportiert werden, wie ein Sprecher des nepalesischen Innenministeriums angab.

In den vergangenen Monaten hat die Polizei regelmäßig Hunderte von Demonstranten am Tag festgenommen, sie jedoch nach ein paar Stunden wieder laufen lassen. Die etwa 111 Tibeter, die kürzlich vor der chinesischen Botschaft protestierten, wurden jedoch im Gewahrsam behalten. Die Einwanderungsbehörde untersucht nun ihren gesetzlichen Status. Diejenigen, die ohne die erforderlichen Dokumente angetroffen werden, sollen dorthin zurückgeschickt werden, von woher sie kamen.

Der nepalesische Premierminister Pushpa Kamal Daha stattete kurz nach seinem Amtantritt vergangenen Monat China einen Besuch ab, wo er unter anderem das Problem der in Nepal lebenden Tibetern mit der chinesischen Führung besprach.

Die angekündigte Maßnahme der Regierung gegen die Flüchtlinge folgt auf ein Treffen zwischen Vertretern des Innenministeriums und dem chinesischen Gesandten Zhen Yianglin vergangene Woche. Zheng klagte der nepalesischen Regierung, die Proteste hätten den Arbeitsablauf in der Botschaft beeinträchtigt und stellten außerdem eine Bedrohung für das Leben der Botschaftsmitarbeiter dar.

Das Innenministerium plant nun, die „illegalen Immigranten“ aus Nepal zu deportieren nach Prüfung ihres Status durch das UNHCR (UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge). Außerdem erwägt es für die Zukunft ein noch härteres Vorgehen. Einzelheiten wollte man jedoch nicht nennen.

Tausende von Tibetern leben in Nepal und weitere Tausende passieren jedes Jahr das Land auf ihrem Weg nach Dharamsala, wo sie dem Dalai Lama begegnen möchten.

Seit den 80er Jahren wurden Tibeter, die sich bei den nepalesischen Behörden meldeten, als Flüchtlinge anerkannt und mit Papieren ausgestattet, die ihnen den Aufenthalt in Nepal erlauben. Für die nach 1990 eingetroffenen Flüchtlinge stellt Nepal jedoch keine Flüchtlingspapiere mehr aus, weil es Tibet als einen Teil Chinas betrachtet.

Mitarbeiter der Immigrationsbehörde sagten, die übliche Praxis bezüglich der tibetischen Flüchtlinge sei, sie dem UNHCR zu übergeben. Einem in Kathmandu lebenden Tibeter zufolge besitzt keiner der 111 Inhaftierten einen offiziellen Flüchtlingsstatus.

Bereits 2003 hat Nepal 18 tibetische Flüchtlinge deportiert, die dann in Tibet inhaftiert und schwer mißhandelt wurden.