11. November 2019
Tibetisches Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), www.tchrd.org

Wegen Kritik an Chinas Sprachpolitik inhaftierter Mönch in Gefahr gefoltert zu werden

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) ist äußerst besorgt um die körperliche und psychische Gesundheit und das Wohlergehen eines tibetischen Mönchs, der sich seit September dieses Jahres im Kreis Ngaba in der Autonomen Tibetischen und Qiang-Präfektur Ngaba (chin. Aba), Provinz Sichuan, in der tibetischen Provinz Amdo, in Isolationshaft befindet.

Sonam Palden, 22 Jahre alt, wurde am Abend des 19. September vor einem öffentlichen Badehaus in der Kreisstadt Ngaba festgenommen. Er hatte gerade das Bad verlassen und war auf dem Weg zum Kloster, als ihn die Lokalpolizei abführte.

Zuverlässige Quellen teilten dem TCHRD mit, daß Sonam Palden festgenommen wurde, weil er auf seinem WeChat-Konto kritische Ansichten über Chinas Politik zur tibetischen Sprache veröffentlicht habe. In einer kurzen Abhandlung vom 18. September beklagte er den Status der tibetischen Sprache und ihre Marginalisierung, weil die chinesische Regierung dem Mandarin-Chinesischen, der sogenannten allgemeinen Nationalsprache, Priorität einräume. Der mit „Vater-Sprache“ betitelte Beitrag enthielt auch ein Bild der verbotenen tibetischen Nationalflagge. Es ist der letzte Eintrag auf seinem WeChat-Konto.

Sonam Palden

Quellen informierten das TCHRD weiterhin, daß Sonam Palden auf seinem WeChat-Konto ziemlich produktiv und offen war und schon seit geraumer Zeit unter der Beobachtung der örtlichen Polizei stand. Er ist ein Mönch aus dem örtlichen Kirti-Kloster und Sohn von Frau Kelkho aus dem Nomadendorf Naktsangma in der Gemeinde Cha (chin. Jia), Kreis Ngaba.

Das TCHRD kann bestätigen, daß Sonam Palden derzeit im Haftzentrum des Public Security Bureau des Kreises Ngaba festgehalten wird. Einige seiner Verwandten versuchten im Oktober und im November mehrfach, ihn dort aufzusuchen. Doch die Sicherheitsbeamten erlaubten ihnen nicht, Sonam Palden zu treffen. Den Verwandten war es lediglich erlaubt, dem Mönch Taschengeld zu hinterlassen, aber kein Essen und keine Kleidung.

Das TCHRD befürchtet, daß Sonam Paldens Leben infolge der langen Isolationshaft ernsthaft gefährdet ist, da die schlimmste Folterung während der Untersuchungshaft und in der Verschwiegenheit der chinesischen Haftanstalten stattfindet. Das TCHRD fordert die chinesischen Behörden auf, ihn unverzüglich und bedingungslos freizulassen und ihm rasch eine angemessene medizinische Versorgung zu gewähren. Seine Familienangehörigen müssen sofortigen Zugang zu ihm erhalten, um sich seines gesundheitlichen Zustandes und seines Wohlbefindens zu vergewissern.

Mit der Isolations-Inhaftierung von Sonam Palden verletzt die chinesische Regierung ihre vom internationalen Menschenrechtskodex vorgeschriebene Verpflichtung, die Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Bürger zu fördern und zu schützen. Sonam Palden hat das Recht auf freie Meinungsäußerung und Meinungsfreiheit, darauf, „Ideen zu äußern und zu diskutieren“, „Kritik zu üben und Forderungen zu stellen“ und „seine Interessen und Rechte zu verteidigen“. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist absolut und ein Staat darf keine Ausnahmen oder Einschränkungen seiner Ausübung zulassen. Darüber hinaus ist das Recht auf freie Meinungsäußerung sowohl ein individuelles als auch ein kollektives Recht, insofern als dieses Recht dem Einzelnen zusteht, aber auch „das kollektive Recht auf Information und Zugang zu den von anderen geäußerten Gedanken“ beinhaltet.