Tibeter in nepalesischen Gefängnissen in akuter Gefahr, deportiert zu werden

Dharamsala, 29. Mai 2003: Das TCHRD erhielt eine inzwischen bestätigte Information, daß den 18 tibetischen Flüchtlingen, die am 15. April 2003 in Nepal festgenommen wurden, die unmittelbare Deportation droht, nachdem chinesisches Botschaftspersonal sich in ihre Freilassung eingemischt hat. Das "Tibetan Refugee Reception Centre" (TRRC) und das Büro der Vertretung S.H. des Dalai Lama in Nepal hatten zusammen mit anderen Unterstützern die notwendige Geldsumme flüssig gemacht, um die Strafen für die Häftlinge zu zahlen. Um 10 Uhr heute morgen begannen Vertreter dieser beiden Büros damit, die Formalitäten für ihre Freilassung zu erledigen, als zwei Mitarbeiter der Botschaft der VR China in Nepal in das Büro stürzten und die Deportierung der tibetischen Häftlinge forderten.

Ein Augenzeuge berichtet: "Mit der Hilfe der Vertretung S.H. des Dalai Lama und des TRRC Nepal wurde die erforderliche Summe zusammengetragen, um die Freilassung der tibetischen Häftlinge sicherzustellen. Nur wenige Stunden, ehe die hierzu notwendigen Formalitäten erledigt waren, kamen zwei chinesische Botschaftsangehörige, begleitet von sechs Polizeibeamten der nepalesischen Einwanderungsbehörde in das Dilli Bazaar Gefängnis. Sie brachten gleich einen Bus mit, um die Tibeter nach Dram (nepalesisch-tibetische Grenze) zu bringen und sie dann dem chinesischen Sicherheitspersonal auf der anderen Seite der Grenze zu übergeben. Die nepalesische Polizei wich unseren Fragen aus und sagte nur, sie handle auf eine Anordnung der Botschaft".

Berichten zufolge wurde in Kathmandu ansässigen Tibetern und Vertretern des Tibet-Büros der Zugang zu dem Gefängnis verwehrt, und die Gefängnisbeamten hatten Anweisung, mit niemandem zu sprechen. Die entsetzten Tibeter meldeten den Vorfall sofort dem UN Flüchtlingshochkommissariat (United Nations High Commission for Refugees = UNHCR). Nepal diente bisher als Transitland für Tibeter, die vor der chinesischen Verfolgung in Tibet nach Indien fliehen. Seitdem die bilateralen Beziehungen zwischen den Regierungen Chinas und Nepals in den letzten Jahren immer besser geworden sind, wurde es für die tibetischen Flüchtlinge zunehmend schwieriger, von Tibet über Nepal nach Indien zu fliehen. Die Grenze wird nun schärfer überwacht und Festnahmen gehören zur Tagesordnung.

Das TCHRD ist äußerst besorgt über diesen jüngsten Vorfall – der etwas noch nie Dagewesenes darstellt – nämlich daß Personal der chinesischen Botschaft in Nepal direkt in den Asylprozeß eingreift und die rechtliche Zuständigkeit für die tibetischen Flüchtlinge beansprucht. Eine solche Entwicklung könnte einen Präzedenzfall für die weitere Deportation tibetischer Flüchtlinge nach Tibet setzen. Eine chinesische Intervention in nepalesisches Recht und das normale rechtliche Verfahren ist völlig ungerechtfertigt und von zweifelhafter Legalität. Das TCHRD fordert die chinesischen Botschaftsangehörigen sowie die zuständigen Behörden in Nepal auf, das allgemein anerkannte Flüchtlingsrecht zu respektieren und die festgenommen Tibeter freizulassen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sitzen 29 Tibeter in Ermangelung gültiger Reise- und Aufenthaltspapiere in nepalesischen Gefängnissen ein. Das TCHRD macht sich große Sorgen um das Schicksal dieser inhaftierten Tibeter. Wenn sie deportiert werden, haben sie unweigerlich die Konsequenzen zu tragen: Sie werden schwer dafür bestraft werden, daß sie aus dem Land geflohen sind.

Für weitere Information in dieser Sache besuchen Sie bitte die Website des TCHRD www.tchrd.org