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Januar 2005
Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD)
Top Floor, Narthang Building, Gangchen Kyishong, Dharamsala 176215, H.P.
phone +91 1892 223363 / 229225, fax: +91 1892 225874, e-mail: dsala@tchrd.org, www.tchrd.org

Jahresbericht über Menschenrechtsverletzungen in Tibet 2004

E. Anhang



Anhang
  1. Die in Tibet bekannten Gefängnisse und Haftzentren
  2. Aufstellung der relevanten Internationalen Menschenrechts-Verträge, die von der Volksrepublik China unterzeichnet und/oder ratifiziert wurden
  3. Begriffserklärung und Abkürzungen

1. Die in Tibet bekannten Gefängnisse und Haftzentren

Das Gefängnis der Autonomen Region Tibet

(Drapchi) ist das größte Gefängnis in der TAR. Hier werden aus dem Gebiet der gesamten TAR kommende Häftlinge mit langen Freiheitsstrafen eingesperrt. Vermutlich wurde diese am nordöstlichen Stadtrand von Lhasa gelegene Anstalt 1960 gebaut. Das direkt von den Vollstreckungsbehörden der TAR verwaltete Gefängnis umfaßt neun Einheiten, von denen die dritte und die fünfte für weibliche und männliche politische Häftlinge vorgesehen sind. Elf Zellen für Isolationshaft wurden 1990 gebaut. Die übrigen Einheiten sind für die nicht-politischen Häftlinge da. Wegen Überfüllung wurde das südliche Tor des Drapchi Gefängnisses eingerissen und im April 1998 mit der Erweiterung der Anlage begonnen. Die Häftlinge werden hauptsächlich zur Arbeit in der Gemüsefarm, beim Häuserbau, in der Schneiderei, in der Teppichweberei, in mechanischen Werkstätten und bei der Schweine- und Hühnerzucht eingesetzt.

Das PSB Haftzentrum der TAR

(Sangyip Gefängnis) liegt im nördlichen "Bereich des Bezirks "Lhasa Stadt. Vermutlich wurde es 1983 gebaut, und seit 1984 werden dort Straftäter inhaftiert. Man nimmt an, daß Personen, die ernsthafterer politischer Delikte, wie etwa der Organisation von Protesten oder des Sammelns von politisch brisanten Informationen, verdächtigt werden, hier inhaftiert und vernommen werden, möglicherweise unter der Aufsicht des PSB der TAR. In Sangyip können ungefähr 70 Insassen in drei Zellentrakten untergebracht werden, von denen jeder wiederum 12 Zellen umfaßt. Alle Straftäter, die unter die Jurisdiktion der TAR fallen, werden zunächst hier eingesperrt. Häftlinge mit langen Freiheitsstrafen werden in die anderen größeren Haftanstalten der TAR verlegt, während solche, die zu kürzeren Strafen verurteilt wurden, in Sangyip bleiben.

Das PSB Haftzentrum der Stadt Lhasa

(Gutsa-Gefängnis) liegt 3 km östlich von Lhasa in der Nähe des Kyichu Flusses. Die Hauptabteilung in Gutsa ist für Gefangene bestimmt, gegen die ermittelt wird oder die auf ihre Verurteilung warten. Gegen die meisten der Insassen wurde noch keine formelle Klage erhoben, noch wurden sie mit Administrativhaft belegt. Ehemalige Häftlinge berichten, daß sie schwere körperliche Arbeit wie etwa Steinebrechen verrichten mußten. Während Gutsa hauptsächlich für Untersuchungshäftlinge bestimmt ist, die noch nicht verurteilt wurden, bleibt etwa ein Prozent auch nach der Verurteilung hier inhaftiert, gewöhnlich für Zeiträume bis zu einem Jahr.

Das TAR-Zentrum zur Umerziehung-durch-Arbeit

(Trisam-Gefängnis) untersteht ebenfalls direkt den Vollstreckungsbehörden der TAR. Infolge seiner Lage in der Nähe der Brücke des Kreises Toelung, 10 km westlich von Lhasa, wird es auch als Toelung Dechen oder "Toelung Brücke" bezeichnet. Trisam wurde wahrscheinlich im Februar 1992 seiner Funktion übergeben, und seitdem wurden viele politische Häftlinge aus Sangyip, Outridu und Gutsa hierher transferiert. Die Anstalt hat drei Einheiten: die erste für männliche politische Häftlinge, die zweite für männliche Straftäter und die dritte für weibliche (sowohl politische als auch kriminelle) Häftlinge. Sie fungiert auch als ein "administratives Haftzentrum" für jugendliche Straftäter und solche mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren. Die Insassen müssen Zwangsarbeit leisten. Mindestens acht Zellen in Trisam sollen für Einzelhaft vorgesehen sein. Berichten aus Tibet zufolge sollen dort um die 600 Häftlinge untergebracht sein.

Powo Tramo trägt den offiziellen Namen "Gefängnis No. 2 der TAR".

Es liegt 500 km östlich von Lhasa in der Nähe der Stadt Tramo im Distrikt Pome, Präfektur Nyingtri (chin. Linzhi). Es untersteht der Regierung der TAR und ist für Häftlinge bestimmt, die zu 10 Jahren Haft und mehr verurteilt wurden. Als eine der größten Strafanstalten der TAR verfügt es über genügend Zellen für Isolationshaft. Die meisten Häftlinge werden hier zur Zwangsarbeit herangezogen, etwa in der Holz- und Landwirtschaft.

Das Lhasa Gefängnis

(früher als Outridu bekannt) könnte die Anstalt sein, welche die Chinesen einer EU-Delegation, die im Mai 1998 Tibet besuchte, als das Stadtgefängnis von Lhasa beschrieben. Die Haftzellen für die Bestrafung der Gefangenen messen hier 6 x 3 Fuß und sind fensterlos. Wie es heißt, sind die Behörden dabei, die Kapazität des Lhasa-Gefängnisses durch den Anbau mehrerer neuer Zellentrakte zu erweitern. Verlautbarungen zufolge soll es vier Zellentrakte geben, in denen annähernd 500 Straftäter gefangen gehalten werden. Diese Anstalt untersteht ebenfalls den Vollstreckungsbehörden der TAR. Im Lhasa-Gefängnis befinden sich Häftlinge, die offiziell bis zu 5 Jahren verurteilt wurden. Die meisten von ihnen müssen Zwangsarbeit leisten, wie Steinebrechen und Arbeit in der Gemüsefarm der Anstalt.

Das Tibetische Militär-Haftzentrum,

das seit 1959 existiert, wird von der PLA verwaltet. Um 1992 wurde es in die Gegend von Tsalgungthang, 11 km östlich von Lhasa, verlegt. Man weiß von mehreren politischen Gefangenen, die 1999 dort einsaßen, aber wegen der Erweiterung anderer Strafanstalten kann man nicht sagen, ob in der Folge noch mehr politische Häftlinge dorthin kamen. In der Anstalt befinden sich jetzt vor allem Militärangehörige.

Präfektur-Haftzentren

gibt es an dem Verwaltungssitz jeder Präfektur. Abgesehen von dem Bezirk Lhasa umfaßt die TAR sechs Präfekturen: Shigatse, Nagchu, Ngari, Lhoka, Kongpo-Nyingtri und Chamdo. Sie sind alle mit "administrativen Haftzentren" und kanshuo suo (Untersuchungsgefängnissen) ausgestattet. Außerdem gibt es noch Gefängnisse auf Distriktsebene, die allgemein für noch nicht verurteilte Untersuchungshäftlinge vorgesehen sind. Die Chinesen erklärten der 1998 zu Besuch weilenden EU-Delegation, daß jede Präfektur und eine Reihe von Distrikten ihre lokalen Haftzentren hätten.

Die Anstalt Zethang

zur "Reform durch Arbeit" ist ein neues laogai, das am 15. Januar 1998 mit sechs Mönchen aus Drayab als den ersten Insassen seine Funktion aufnahm. Dieser Komplex zur "Reform und Umerziehung" liegt in dem Dorf Zethang, 10 km östlich von Chamdo, und untersteht der Vollzugsbehörde der Präfektur Chamdo. Straftäter, die auf administrativem Wege verurteilt werden, kommen in diese neue Anstalt. Sie verfügt über 30 Räume, in denen je sechs Häftlinge untergebracht werden können.

Das Gefängnis Maowan

(chin. Aba Jian Yu) liegt im Autonomen Distrikt Maowan Qiang der TAP Ngaba, Sichuan. Dort werden Gefangene aus Ngaba und Karze eingeliefert. Es handelt sich um eine der größten Haftanstalten in der Provinz Sichuan. Straftäter, die zu langen Freiheitsstrafen verurteilt wurden, wozu auch politische Gefangene gehören, werden hier unter Verschluß gehalten. Außerdem gibt es in jedem Distrikt und jeder Präfektur der tibetischen Regionen von Sichuan, Qinghai, Gansu und Yunnan Haftzentren und Gefängnisse. Man weiß von etwa 12 tibetischen politischen Häftlingen, die in den Strafanstalten Menyang und Xinduqio in Sichuan eingesperrt sind.

2. Aufstellung der relevanten Internationalen Menschenrechts-Verträge, die von der Volksrepublik China unterzeichnet und/oder ratifiziert wurden

Internationale Übereinkunft über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte - International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights (ICESCR)

unterschrieben: 27. Oktober 1997
ratifiziert: 27. März 2001
Inhalt: Im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte kann das Leitbild von freien
Menschen, die frei von Furcht und Not sind, nur verwirklicht werden, wenn die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, daß jedermann seine wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, sowie seine bürgerlichen und politischen Rechte wahrnehmen kann.

Internationale Übereinkunft über Bürgerliche und Politische Rechte - International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR)

unterschrieben: 5. Oktober 1998
ratifiziert: -
Inhalt: Im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte kann das Leitbild von freien Menschen, die frei von Furcht und Not sind, nur verwirklicht werden, wenn die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, daß jedermann seine bürgerlichen und politischen Rechte, sowie seine wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte wahrnehmen kann.

Internationale Übereinkunft über die Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung - International Convention on the Elimination of all Forms of Racial Discrimination (ICERD)

unterschrieben: 31. März 1966
ratifiziert: 29. Dezember 1981
Inhalt: In Anbetracht dessen, daß alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, haben sie Anspruch auf den gleichen gesetzlichen Schutz vor jedweder Diskriminierung, sowie vor Aufhetzung zur Diskriminierung.

Übereinkunft über die Beseitigung aller Formen der Diskriminierung von Frauen - Convention on the Elimination of all Forms of Discrimination against Women (CEDAW)

unterschrieben: 17. Juli 1989
ratifiziert: 4. November 1980
Inhalt: Da die Diskriminierung von Frauen die Grundsätze der Gleichberechtigung und der Achtung für die Würde des Menschen verletzt, stellt sie für Frauen ein Hindernis dar, sich auf gleiche Weise wie die Männer am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben ihrer Länder zu beteiligen, hemmt das Wachstum und Gedeihen der Gesellschaft und der Familie und hindert die Frauen daran, ihre potentiellen Fähigkeiten zum Nutzen ihrer Länder und der ganzen Menschheit voll zu entfalten.

Übereinkunft gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder herabwürdigende Behandlung oder Bestrafung - Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CAT)

unterschrieben: 12. Dezember 1986
ratifiziert: 4 Oktober 1988
Inhalt: Der Kampf gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder herabwürdigende Behandlung oder Bestrafung soll in der ganzen Welt effektiver gestaltet werden.

Übereinkunft über die Rechte des Kindes - Convention on the Rights of the Child (CRC)

unterschrieben: 29. August 1990
ratifiziert: 2. März 1992
Inhalt: Kindern ist eine gründliche Vorbereitung darauf zu ermöglichen, daß sie im Rahmen der Gesellschaft ihr individuelles Leben entfalten können und sie sollen im Geiste der von der Charta der Vereinten Nationen verkündeten Ideale erzogen werden, insbesondere im Geiste des Friedens, der Würde, der Duldsamkeit, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität.

3. Begriffserklärung und Abkürzungen

Barkhor: Das alte tibetische Stadtviertel und der Markt um den Jokhang Tempel in Lhasa. Wörtliche Bedeutung: "mittlerer Umlauf".

Kader: (tib. le che pa; chin. gan bu) bezieht sich auf das Personal der chinesischen Verwaltung oder auf Personen, die bei offiziellen Projekten oder in staatlichen Unternehmen arbeiten.

CCP: (chin. Zhong Guo Gong Chan Dang) Chinese Communist Party, die im Juli 1921 gegründete chinesische kommunistische Partei.

CPL: Criminal Procedure Law; Strafgesetz, das revidierte CPL trat am 1. Januar 1997 in Kraft.

CPPCC: Chinese People's Political Consultative Conference. Zuerst 1949 einberufen, besteht die "Politische Konsultativ-Konferenz des chinesischen Volkes" aus Vertretern von außerparteilichen Organisationen, die jedoch die Partei unterstützen. In Gegenden nationaler Minderheiten gehören ihr auch führende Persönlichkeiten der verschiedenen Religionen und ehemalige Aristokraten an, die der Partei hörig sind. Sie ist das Hauptorgan für die Einheitsfront und tritt regelmäßig zusammen, um die Parteipolitik zu unterstützen und zuweilen auch ihre Kommentare dazu zu geben. tib. krung-go mi-dmangs chab-srid grod mol tshogs-'du.

Distrikt: (tib. dzong, chin. Xian, engl. county) – einem Landkreis entsprechende Verwaltungseinheit mittlerer Ebene.

DMC: (tib. u-yon lhan-khang, chin. wei yuan hi) Democratic Management Committee; 1962 zur Kontrolle der religiösen Institutionen in Tibet eingerichtete Verwaltungsorgane, die 1996 im Zuge der Kampagne zur "Patriotischen Erziehung" neu konstituiert wurden.

Drapchi: Offiziell als das "Gefängnis der Autonomen Region Tibet" bezeichnet.

Gefährdung der Staatssicherheit: Anklagekategorie in dem neuen Strafgesetz statt dem bisherigen "konterrevolutionär".

Geshe: Geistlicher Titel, in etwa einem Doktor der Theologie entsprechend; Mönch oder Lama mit dem höchsten philosophischen und monastischen Studium der Gelugpa Schule des tibetischen Buddhismus.

Gutsa: Haftanstalt für Lhasa, 3 km östlich der Stadt am Kyichu Fluß gelegen. Hier werden Personen inhaftiert, gegen die ermittelt wird, die also noch nicht offiziell angeklagt oder zu Administrativhaft verurteilt wurden.

Gyama: (tib.) Gewichtseinheit, 500 g entsprechend.

Hukou: (chin.), (tib. themtho), Wohnregistrierungsausweis, der auch als Lebensmittelkarte dienen kann.

Haftzentrum: (tib. lta-srung-khang, chin. kanshousuo), Anstalt, wo Gefangene ohne Anklage vor der Verurteilung eingesperrt werden, entspricht etwa der Untersuchungshaftanstalt.

Khenpo: (tib.) Wörtlich Abt in der Nyingma und Kagyu Tradition des tibetischen Buddhismus, Khenpo entspricht dem Geshe-Titel der Gelugpa Schule.

Kulturrevolution: (tib. rigs-nas gsar-brje), wurde 1966 von Mao Zedong losgetreten, um die Kontrolle über die kommunistische Partei zurückzugewinnen. Er befahl der Jugend, "die Zentrale zu bombardieren" (die Partei von inneren Opponenten zu säubern) und die "vier Alten" (alte Ideen, alte Kultur, alte Bräuche und alte Gewohnheiten) auszurotten. Die chinesische Regierung beschreibt sie heutzutage als die "zehn schlechten Jahre", womit sie die ganze Periode von 1966-1976 meint, obwohl sie eigentlich nur zwei Jahre dauerte. In Tibet, so sagt man, habe sie bis 1979 gedauert.

Lama: (tib.) Das tibetische Wort für einen angesehenen religiösen Lehrer, gleichbedeutend mit dem Sanskritbegriff Guru. Ein Lama muß nicht unbedingt ein Mönch sein, obwohl vorzugsweise alle Lamas der Gelugpa Schule Mönche sein sollten. Chinesische Politiker verwenden das Wort in inkorrekter Weise für jeden Mönch.

Mu: (tib.) Flächenmaß, entsprechend 67 Quadratmetern.

NPC: National People's Congress, Nationaler Volkskongreß.

PAP: (tib. drag ches nyen tok dmag mi, chin. wu jing), People's Armed Police – Bewaffnete Volkspolizei, eine 1983 aufgestellte paramilitärische Einheit, die für die innere Sicherheit, die Grenzüberwachung, den Schutz staatlicher Einrichtungen und auch die Gefängnisse zuständig ist.

Patriotische Erziehung: Eine Kampagne, im Zuge derer chinesische "Arbeitsteams" in tibetische Klöster geschickt werden, um dort die kommunistische Ideologie zu propagieren und durchzusetzen.

PRC: People's Republic of China – Volksrepublik China.

Präfektur: (tib. sa-khul, chin. dique), Verwaltungseinheit unterhalb der Ebene einer Provinz oder Region und oberhalb der Ebene eines Distrikts; die "Tibet Autonomous Region" (TAR) ist in sechs Präfekturen unterteilt.

Prokuratur: (tib. zhib chu; chin. jian chayan), ein gerichtliches Organ in China, ähnlich der Staatsanwaltschaft, das für die Ermittlung und strafrechtliche Verfolgung bei Kriminalfällen zuständig ist. Sie ist auch zuständig für die Bearbeitung von Beschwerden gegen Polizei, Gefängnispersonal andere Verwaltungsstellen.

PSB: (tib. schi de chus, chin. Gong An Ju), Public Security Bureau, Amt für Öffentliche Sicherheit, Polizei auf Lokalebene, die Verdächtige festnimmt und sie vor dem Prozeß in Gewahrsam hält.

Rukhag: (tib.) Unterabteilung in Gefängnissen, Dörfern, Schulen oder beim Militär.

Saga Dawa: Der vierte und heiligste Monat des tibetischen Kalenders, in den der Tag der Geburt, der Erleuchtung und des Parinirvana von Buddha fällt.

"Schlag-Hart-Zu": (tib. dungdek tsanen, chin. yanda), "Strike Hard", eine Kampagne der PRC, die ursprünglich zur Bekämpfung von Korruption und Verbrechen eingeführt wurde; in Tibet benützen die Behörden sie jedoch, um gegen "spalterische Elemente" vorzugehen.

Spaltertum: (tib. kha-dral-ring-lugs), engl. "splittism", Parteijargon zur Bezeichnung der tibetischen Unabhängigkeitsbewegung oder jedweder Äußerung von tibetischem Nationalismus.

TAP: (tib. Bod rang-skyong khul, chin. Zang zu zizhizhou), Tibetan Autonomous Prefecture - Autonome Tibetische Präfektur; die Chinesen schufen zehn solcher Verwaltungsbezirke (unterhalb der Ebene einer Provinz oder Region) außerhalb der TAR, die in Nord- und Osttibet (den ehemaligen tibetischen Provinzen Kham und Amdo) liegen und eine vorwiegend tibetische Bevölkerung aufweisen.

TAR: (tib. Bod rang-skyong ljongs, chin. Xizang Zizhiqu), Tibet Autonomous Region - Autonome Region Tibet; formell 1965 von China gebildet, stellt diese Region Zentral- und Westtibets (westlich des Yangtse und südlich des Kunlun Gebirges) das einzige von China als "Tibet" anerkannte Gebiet dar.

Tibet: Die Bezeichnung "Tibet" in diesem Bericht meint das "ethnographische" Gebiet Tibet und umfaßt das gesamte tibetische Hochland. Vor der chinesischen Besetzung Tibets war es in die drei Provinzen Kham, Amdo und U'Tsang unterteilt. Heute umfaßt es das, was China als die Autonome Region Tibet (TAR) bezeichnet, sowie die Gebiete der chinesischen Nachbarprovinzen Qinghai, Sichuan, Gansu und Yunnan mit vorwiegend tibetischer Bevölkerung. Für Peking bezieht sich der Begriff "Tibet" nur auf jenen Teil des ethnographischen Tibets, der in der Autonomen Region Tibet (TAR) liegt.

TIN: Tibet Information Network, eine unabhängige Beobachtergruppe mit Sitz in London.

Township: chin. Xiang, die unterste Verwaltungseinheit, umfaßt formell das Gebiet einer Gemeinde, in ländlichen Gegenden eine Reihe von Dörfern.

UDHR: Universal Declaration of Human Rights – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Umerziehung: Indoktrinierung in chinesischer kommunistischer Ideologie und nationaler Einheit, die in den religiösen Einrichtungen und Arbeitslagern in Tibet intensiv durchgeführt wird.

Workteam: (tib. lae doen rukhag, chin. gongzuo dui), speziell gebildete Sondereinheiten von Regierungspersonal, das zur Durchführung der "patriotischen Umerziehung" in eine Institution oder an einen bestimmten Ort geschickt wird.

Yartsa Gunbhu: "Sommer-Gras - Winterwurm", ein tibetisches medizinisch verwendetes Gewächs, botanischer Name: cordyceps sinensis, Raupenkeulenpilz.