10. März 2023

Tibetan Review, www.tibetanreview.net

Freedom House: Tibet gehört 2022 zu den drei unfreiesten Ländern und Regionen der Welt

Tibet zählt zu den am wenigsten freien Ländern oder Regionen der Welt: Es teilt sich den letzten Platz mit dem Südsudan und Syrien. Dies geht aus der jüngsten Rangliste hervor, die von der in den USA ansässigen Menschenrechts-NGO Freedom House am 9. März veröffentlicht wurde.

In ihrem Jahresbericht „Freedom in the World 2023“ stellt Freedom House fest, daß die Zahl der Länder, in denen die Meinungsfreiheit mit null Punkten bewertet wird, im Laufe des Jahres von 14 auf 33 gestiegen ist, während die Medienfreiheit im Jahr 2022 in mindestens 157 Ländern und Gebieten unter Druck geraten ist.

In dem sogenannten „globalen Freiheitstest“ vergibt Freedom House einem Land oder einer Region Noten für politische Rechte und bürgerliche Freiheiten*.

Tibet stürzte bei den politischen Rechten mit minus 2 von 40 möglichen Punkten und bei den bürgerlichen Freiheiten mit minus 3 von 60 möglichen Punkten auf diesem Index ganz nach unten.

Damit bekam Tibet eine Gesamtbewertung der Freiheit von nur einem von 100 möglichen Punkten. Dies ist das dritte Jahr in Folge, in dem Tibet einen der letzten Plätze der Rangliste besetzt.

Südsudan und Syrien haben die gleiche Gesamtbewertung, jeweils minus 3 für politische Rechte und minus 4 für bürgerliche Freiheiten.

Der Bericht stellt fest, daß sowohl Tibeter als auch ethnische Chinesen in Tibet keine Grundrechte haben, und daß „die Behörden alle Anzeichen von Dissens von den Tibetern besonders rigoros unterdrücken, einschließlich des Ausdrucks ihrer religiösen Überzeugungen und kulturellen Identität.“

Zu den Schlüsselthemen, die die Rechtslage in Tibet im Jahr 2022 bestimmten, gehört, daß China dem Bericht zufolge einen Ausbruch von Covid-19 nutzte, um die Repression gegen die Tibeter noch zu verschärfen. So wurden Tausende von Menschen in überfüllte und unhygienische Einrichtungen gezwängt, in denen die Gesunden nicht einmal von den Kranken getrennt waren. Die Situation war so dramatisch, daß mindestens fünf Tibeter Selbstmord begingen, indem sie von Massenquarantänestationen oder abgeriegelten Wohngebäuden sprangen.

Der Bericht verweist auch auf einen Bericht des Citizen Lab, einer interdisziplinären Forschergruppe an der Munk School of Global Affairs der Universität Toronto, Kanada, in dem es heißt, daß China über einen Zeitraum von sechs Jahren von bis zu einem Drittel der Gesamtbevölkerung der Autonomen Region Tibet, die sich über den größten Teil Westtibets erstreckt, DNA-Proben gesammelt haben könnte.

Insgesamt stellte Freedom House fest, daß der weltweite Freiheitsindex im Jahr 2022 zum 17. Mal in Folge abgenommen hat, denn angesichts der Einschränkung der Meinungsfreiheit in Ländern wie Rußland und Iran nähert sich der Kampf um die Demokratie einem Wendepunkt.

* https://de.wikipedia.org/wiki/Freedom_House